Kreisfeuerwehrverband

Landkreis Unterallgäu e.V.

Neue Zuwendungsrichtlinien ab 1. März 2015

Der Freistaat Bayern fördert auf der Grundlage von Art. 3 des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG) und der Richtlinien für Zuwendungen des Freistaates Bayern zur Förderung des kommunalen Feuerwehrwesens – FwZR –

  • den Bau von Feuerwehrgerätehäusern, Feuerwachen, Schlauchtürmen, Atemschutzwerkstätten und Atemschutz-Übungsanlagen sowie die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen, -geräten, die technische Ausstattung von Schlauchtürmen und die Geräteausstattung für die Schlauchpflege sowie die Geräteausstattung für Atemschutzwerkstätten und Atemschutzübungsanlagen,
  • den Anbau von notwendigen weiteren Stellplätzen an bestehende Feuerwehrgerätehäuser sowie die Ersatzerrichtung von Stellplätzen, die nicht den Unfallverhütungsvorschriften entsprechen (neu ab 01.03.2015),
  • sowie im Rahmen eines bis 31.12.2017 laufenden Sonderförderprogrammes die Beschaffung von Hilfeleistungssätzen (hydraulische Rettungsmittel); geändert mit Wirkung ab 20.03.2015,
  • sowie im Rahmen eines vom 20.12.2011 bis 31.12.2016 laufenden Sonderförderprogramms für die Beschaffung von Wärmebildkameras.

Die aktuelle Fassung der Zuwendungsrichtlinien vom 13.03.2015 ist rückwirkend zum 01.03.2015 in Kraft getreten und gilt für alle Zuwendungsverfahren, mit denen vor dem 01.03.2015 noch nicht begonnen wurde (Maßnahmebeginn im haushaltsrechtlichen Sinn entspricht der Auftragsvergabe, siehe unten).

Mit der letzten Änderung der FwZR wurden die Festbeträge für die Beschaffung von Fahrzeugen und Geräten angehoben und weitere Fahrzeuge und Geräte in die Förderung aufgenommen.

Abweichungen von den einschlägigen technischen Vorschriften und Regeln sind frühzeitig, möglichst bereits zusammen mit dem Zuwendungsantrag zu beantragen (Nr. 7.2 FwZR). Wir empfehlen, dass mögliche Abweichungen bereits vor Antragstellung mit den Fachberatern der Regierung abgestimmt werden.
Abweichungen können nur gestattet werden, soweit der Förderzweck nicht verfehlt wird und auch Sicherheitsbelange nicht beeinträchtigt werden. Bei erheblichen Abweichungen entscheidet die Regierung im Einvernehmen mit dem StMIBV.

Kommunale Kooperationen bei der Beschaffung von Fahrzeugen werden auch weiterhin mit einem Bonus von zusätzlichen 10 % des Förder-Festbetrages unterstützt. Auch der Bau von gemeinsamen Feuerwehrgerätehäusern wird besonders gefördert. Neu hinzugekommen ist die Förderung von gemeinsam errichteten Atemschutz-Übungsanlagen und Atemschutz-Werkstätten.

Die Feuerwehr-Zuwendungsrichtlinien mit Anlagen (Stand: 13.03.2015)

 

Letzte Einsätze

21.11.2017 - 07:09
Hausen: Personenrettung über Drehleiter
20.11.2017 - 11:50
Zaisertshofen: Brandmeldeanlage / Feuermeldung
20.11.2017 - 08:35
Bad Wörishofen: Brandmeldeanlage / Feuermeldung
20.11.2017 - 00:33
Bad Wörishofen: Baum über Fahrbahn
19.11.2017 - 20:37
A 96, AS Mindelheim - AS Bad Wörishofen: Verkehrsunfall